Di

06

Mär

2012

Wir brauchen keinen Bundespräsidenten

Für das Funktionieren der Republik ist dieses Amt verzichtbar. Der Job des Präsidenten, Gesetze zu unterzeichnen und damit in Kraft zu setzen, verleiht ihm eine gewisse Macht, grobe Fehlentwicklungen zu korrigieren. Doch damit kann er sich kaum profilieren. 

Seine Möglickeit Themen zu setzen und Debatten zu erzeugen erfordern und verleihen ihm zwar eine gewisse präsidiale  Autorität. Diese Funktion wird auch durch eine Art gesamtdeutscher Mehrheitsverhältnisse, wie sie in der Bundesversammlung bestehen, unterstützt.  Da er aber gleichzeitig keine Verantwortung für sein Handeln übernehmen muß, kommt hier nur die unselige deutsche Tradition der Trennung von Geist und Macht zum Vorschein, die die Verfasser unseres Grundgesetzes nicht ausgemerzt haben.

 

Und es ist erstaunlich, mit welchem Nachdruck Joachim Gauck, der Verantwortungsethiker in ein Amt drängt, in dem er tatsächlich keine Verantwortung tragen muß.

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