Mo

15

Sep

2014

Die SPD Thüringens hat es vergeigt

Total.

Unabhängig vom Verhältnis zur Partei DIE LINKE hat sie diese Partei aufgewertet, und den Wahlkampf zu einem Duell zwischen Ramelow und Lieberknecht gemacht. Das hat die Bedeutung der SPD geschwächt. Sie ist aufgerieben worden zwischen LInkspartei und CDU.

Die Thüringer SPD ist von der falschen Prämisse ausgegangen, dass DIE LINKE eine "inzwischen normale" Partei sei. Sie hat nicht nur ihre Wähler hier falsch eingeschätzt. Mehr als die Hälfte von ihnen wollten DIE LINKE nicht an der Macht sehen. Sie dokumentierten dies mit Wahlenthaltung, und Abwanderung zur CDU bzw. auch zur AfD, was besonders fatal ist.

Niemals wird DIE LINKE mit ihrer Verantwortung für Stalinismus, Mauer, Stacheldraht, politischem Strafrecht, Diktatur und Millionen an Flüchtlingen in Deutschland eine normale Partei werden. Sich mit ihr einzulassen, wird immer ein heisses Eisen bleiben. "Das Vergangene ist nicht tot; es ist nicht einmal vergangen." sagt Faulkner. Da helfen keine Entschuldigungen, erst recht nicht, wenn sie halbherzig und unaufrichtig vorgetragen werden.

Die SPD Thüringens hat durch ihre Fehleinschätzungen sich selbst in eine schwierige Lage gebracht, und das Land gleich mit. Dafür ist eine Entschuldigung fällig - in der Politik heißt das Rücktritt.

Ihr neues Personal muß verlorenes Vertrauen erst wieder neu aufbauen. Das wird dauern. Sie muß die Hintergründe ihrer Fehleinschätzung der LINKEn aufarbeiten. Dann kann sie auch erfolgreich die Modernisierung und Demokratisierung ihres Landes vorantreiben.

Keine Frage hingegen ist es, wie sie sich in ihrer jetzigen Lage verhalten muß. Will sie überhaupt nur die Chance wahren, ihre Wähler wieder zurückzubekommen, darf sie keine Koalition mit Ramelow eingehen.

 

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0