Die Mühen der Ebene - Stand Mahnmal

12.November 2016

Das für den Herbst von den verantwortlichen Berichterstattern im Kulturausschuss des Bundestages versprochene Fachgespräch zum Mahnmal für die Opfer des Kommunismus scheint sich auf Mitte Winter zu verschieben. Am 9. November wollte der Kulturausschuss das Thema behandeln, kam aber aus organisatorischen Gründen nicht dazu. Nun soll dieser Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung des Kulturausschusses neu aufgerufen werden.

 

In der Zwischenzeit hat es mehrere Kontakte in den Bundestag gegeben.

Christian Sachse und ich haben sowohl den SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann bereits im September als gestern auch seine Stellvertreterin Eva Högl dazu in ihren jeweiligen Büros besucht. Ich hatte nach einem langen Telefonat mit dem Vorsitzenden des Kulturausschusses Siegmund Ehrmann zwei lange Briefe zu diesem Thema an Eva Högl und den Sprecher der Sozialdemokraten, Martin Dörrmann geschrieben. Eva Högl reagierte umgehend, so dass es kurzfristig zu diesem Gespräch bei ihr am 11. November kam. 

 

Die Gespräche waren unterschiedlich. Das mit Eva Högl war sehr entgegenkommend. Freundlich waren beide Gespräche. Ich selbst war unterschiedlich vorbereitet. Nach dem Gespräch bei Oppermann kam ich zu dem Schluß, dass das beim nächstenmal besser sein muß. Das hat sich gestern auch ausgezahlt. Sowohl Oppermann wie auch Högl sprachen allerdings auch von Widerständen innerhalb des Bundestages, ohne diesen näher zu konkretisieren. Das ist mir bekannt, aber es war auch eine Botschaft. Und die zweite Botschaft von Eva Högl war die Frage nach einem Konzept. Das dürfte allerdings mehr nach innen gerichtet sein. Denn unsere Initiativgruppe hat ein Konzept für das Mahnmal. Allerdings ist es wohl wichtig, dieses Konzept stärker herauszustellen. 

 

Auf Grund des Zeitplans ist klar, dass der Bundestag sein Versprechen, dieses Mahnmal noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen, nicht wird erfüllen können. Doch wäre das fast schon zu schön gewesen, um wahr zu sein. 

 

Wir müssen weiterarbeiten. 

 

Ich bin der Meinung, dass die Bundestagsparteien mit klar demokratischen Traditionen sich in ihren jeweiligen Wahlprogrammen zu diesem Mahnmal bekennen sollten. Wer kann, sollte daher Kontakt zu diesen Parteien aufnehmen, um hier entsprechend zu intervenieren. 

 

Das Mahnmal muß Thema bleiben. Und unsere Aufgabe ist es, dass es auf der Tagesordnung bleibt.