Kurzbericht

Fachgespräch des Kulturausschusses des Bundestages zur Errichtung eines Mahnmals für die Opfer der Kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland am 15.Februar 2017

Meine eigene Wahrnehmung hierzu ist mit Sicherheit sehr subjektiv, weil ich als eingeladener Sachverständiger natürlich Partei war und vielleicht deshalb in Gefahr stehe, die Stimmung im Ausschuss zu meinen/unseren Gunsten zu interpretieren.

 

Um aber das Informationsbedürfnis aller am Mahnmal Interessierten zu erfüllen, möchte ich bei aller Vorsicht hier dennoch folgendes andeuten: 

 

  • Die Statements aller Sachverständigen waren im Grundsatz positiv.  
  • Die Statements der Mitglieder des Ausschusses waren ebenfalls im Tenor positiv. Es sprachen Herr Lengsfeld für die CDU/CSU, Herr Dörrmann für die SPD, Herr Terpe für die Grünen und Frau Hupach für die LINKE.
  • Thematisiert wurden Name, Errichtungsort, Dokumentationszentrum und Wettbewerb 
  • Die Namensgebung lief in der Diskussion auf "Mahnmal für die Opfer der Kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland" hinaus. 
  • Als Errichtungsort läuft es in Richtung Landschaft zwischen Kanzleramt und Hauptbahnhof. 
  • Notwendigkeit und Umfang eines Dokumentationszentrums wird mit Sicherheit weiter besprochen werden. 
  • Auch der Umfang des Wettbewerbs wird in der Diskussion bleiben. 
  • Kritische Aspekte wurden vor allem von Frau Satjukow vorgetragen. Allerdings haben sich mir ihre Argumente z.T. nicht erschlossen, z.T. waren sie widersprüchlich. 
  • Der Vertreter von BKM, Herr Hollah bekräftigte noch mal die Position, dass sich BKM aus der Diskussion heraushalte, sich aber selbstverständlich aber auf der Grundlage möglicher Bundestagsentscheidungen handelnd tätig werden würde. 

Insgesamt habe ich den Eindruck, dass der Bundestag noch in dieser Legislaturperiode eine Art Grundsatzerrichtungsbeschluss für das Mahnmal fassen kann.